Tobi-Software (im weiteren Provider genannt) betreibt Webserver bzw. mietet

Webserver an. Der Provider stellt seinen Kunden Speicherplatz auf den Webserver für eigene Zwecke zur Verfügung. Die Webserver sind an das Internet angeschlossen, wodurch die abgelegten Informationen weltweit abgerufen werden können.

I.) Interressenten, die über einen Internet-Zugang verfügen, können die auf dem Webserver abgelegten Informationen des Kunden rund um die Uhr abrufen. Ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich des Providers liegen, nicht erreichbar ist.

II.) Der Provider stellt dem Kunden einen Zugang zum Webspace zur Verfügung mit dem der Kunden seine Informationen selbst speichern, ändern oder löschen kann. Der Zugang ist paßwortgeschützt. Der Kunde verpflichtet sich das Paßwort streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass Unbefugten das Paßwort bekannt ist. Für den Inhalt seiner Seiten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Er stellt den Provider im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln der Informationen des

Kunden beruhen, frei.

I.) Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen und rassistischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht er unter Ausschluß der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,00 (in Worten fünftausend Euro). Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtung den Provider zur außerordentlichen Kündigung.

II.) Dem Kunden wird dringend geraten, für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle Sicherheitskopien vor zu halten. Diese Sicherheitskopien sollten nicht auf dem Webserver gespeichert werden.

Die Mindestvertragslaufzeit für die Hosting- und Domainprodukte beträgt 3 Monate.Nach Ablauf dieser Frist kann ein Vertrag 7 Tage vor Monatsende zum darauffolgenden Monat schriftlich gekündigt werden.

Der Provider ist berechtigt, die Preise nach Vorankündigung mit einer Frist von 2

Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne

Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preisänderung wirksam wird, wenn die Preisanhebung über die allgemeine Preissteigerung wesentlich hinausgeht.

Der Provider ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Vorankündigung mit einer Frist von 4 Wochen zu ändern. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Änderung wirksam wird.

Die auf den Servern befindlichen Daten werden einmal täglich gesichert.

Eine Rücksicherung der Daten ist auf Antrag des Kunden jederzeit kostenplichtig möglich.

Sofern Teile dieser AGB oder Teile der mit dem Provider geschlossenen Verträge nichtig sind, so führt dies nicht automatisch zur Nichtigkeit des gesamten Vertrages. Vielmehr ist der nichtige Teil durch einen rechtlich zulässigen Teil zu ersetzen.